Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich / Leistungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der MSi Meida Martin Schygula (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer oder Kunde“) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Der Lizenzgeber bietet seine Leistungen über die Digistore 24 GmbH, Kalenberger Graben 7, 31134 Hildesheim („Digistore24“) an. Sie schließen als Kunde einen Vertrag zur Nutzung der Leistungen des Lizenzgebers auf der Online-Platform von Digistore24 mit Digistore24. Der Lizenzgeber erbringt die Leistungen Ihnen gegenüber als Erfüllungsgehilfe von Digistore 24.
1.3 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.4 Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
1.5 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1. Die Präsentation und Bewerbung der Leistungen des Lizenzgebers auf den websites des Lizenzgeners stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern eine Einladung an Sie als Kunden, das beschriebene Leistungsangebot bei Digistore24 zu bestellen.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der Vertragsschluss zur Nutzung des Faul-abnehmen-Prinzips erfolgt zwischen Ihnen und Digistore24 über die Vertriebsplattform auf der Website www.digistore24.com. Den genauen Ablauf des Vertragsschlusses entnehmen Sie bitte den AGB auf der Website von Digistore24 (https://www.digistore24.com/info/terms).
2.4 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Lizenznehmer eine Auftragsbestätigung in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung/Bestätigung des Angebots durch den Lizenznehmer und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung/Bestätigung des Angebots folgt.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Es werden keine Leistungen gegenüber nicht voll geschäftsfähigen Personen angeboten. Falls Sie zur Gruppe der nicht voll geschäftsfähigen Personen gehören, können Sie das Faul-abnehmen-Prinzip auch in Anspruch nehmen, hierzu ist dann jedoch die Mitwirkung eines Erziehungsberechtigten erforderlich.
2.10 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.11 Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Lizenzgeber hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Lizenzgeber in Kenntnis entgegenstehender oder von den Nutzungsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
2.12 Im Rahmen des Faul-abnehmen-Prinzips erhalten Sie vom Lizenzgeber bestimmte Informationen in Form von digitalen PDF-Dateien sowie E-Mail Texten. Alle Inhalte des Faul-abnehmen-Prinzips erhalten Sie nach dem Kauf in digitaler Form per E-Mail und als Download. Die Dateien können Sie direkt nach dem Kauf auf ihr Endgerät herunterladen. Zudem haben Sie, um an dem Faul-abnehmen-Prinzip (Diät-Programm) teilnehmen zu können, alle hierfür erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Insbesondere haben Sie die Kosten für einen Internetzugang und etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Lizenzgebers inbegriffen. Zudem hat der Lizenznehmer sicherzustellen, dass seine Endgeräte in der Lage sind, gängige PDF-Dateien wiederzugeben und E-Mails empfangen und gelesen werden können.
2.13 Mit der Übermittlung des Download-Links für das erworbene Digitale-Produkt (Faul-abnehmen-Prinzip) gilt die Leistung des Lizenzgeber als erfüllt.
2.14 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers. Testkäufer (rabattierter Erwerb z.B. über Diät-Tester) verzichten mit dem Kaufabschluss auf das Widerrufsrecht.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4.3 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5) Gesundheit
5.1. Die Leistungen des Lizenzgebers stellen keine medizinischen und/oder ärztlichen Leistungen dar. Insbesondere sind diese Leistungen nicht als medizinische und/oder ärztliche Beratungen zu verstehen, auch wenn der Lizenzgeber aufgrund des medizinischen Wissens und das seiner Mitarbeiter einen gewissen medizinischen Ansatz miteinbringt.
5.2. Sofern Sie unter Essstörungen (z.B. Bulimie, krankhaftes Übergewicht oder Magersucht) leiden, in regelmäßiger ärztlicher Behandlung sind, regelmäßig Arzneimittel oder rezeptpflichtige Medikamente einnehmen, Ihnen Vorerkrankungen (insbesondere Lungen-/Atemwegs-, Herz-/Kreislauf-, Bewegungsapparats-, psychische oder Stoffwechsel- (DM, Schilddrüse) Erkrankungen), oder Schwangerschaft/Stillzeit bekannt sind oder Ihnen geraten wurde, aufgrund Ihres Gesundheitszustands eine spezielle Diät zur Behandlung von Krankheiten oder krankhaften Zuständen durchzuführen, so sollten Sie vor Inanspruchnahme des Faul-abnehmen-Prinzips Ihren Arzt konsultieren und klären, ob gegen die Teilnahme an unserem Diät-Programm irgendwelche Bedenken bestehen. Gleiches gilt, wenn Sie irgendwelche sonstige Bedenken wegen Ihres Gesundheitszustandes oder wegen Ihrer Fähigkeit am Faul-abnehmen Prinzip teilnehmen zu können (z.B. Blindheit) haben sollten.
5.3. Bitte berücksichtigen Sie, dass das Faul-abnehmen-Prinzip keinen ärztlichen Rat und/oder eine ärztliche Behandlung ersetzt. Hierfür ist ein Arzt zu konsultieren. Die Teilnahme am Faul-abnehmen-Prinzip (Diät-Programm) sowie allen anderen Leistungen des Lizenzgebers erfolgt auf eigenes Risiko.
6) Überlassung der Inhalte
6.1 Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers bzw. von Webseiten autorisierter Drittanbieter.
7) Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte / Einräumung von Nutzungsrechten
7.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
7.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz schriftlich an den Dritten zugestimmt hat.
7.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7.4 Alle vom Lizenzgeber übermittelten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ausschließlich für den Vertragszweck genutzt werden. Dem Lizenznehmer ist insbesondere untersagt, die urheberrechtlich geschützten Inhalte für eigene kommerzielle Zwecke zu verwenden oder öffentlich publik (z.B. über Social Media) oder Dritten zugänglich zu machen oder diese zu bearbeiten. Dies gilt auch für Teilauszüge der urheberrechtlich geschützten Inhalte sowie alle vorgestellten Methoden des Faul-abnehmen-Prinzips.
7.5 Sämtliche Ihnen im Zusammenhang mit den vom Lizenzgeber erbrachten Leistungen zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen (z.B. PDF-Dateien, E-Mail-Texte, Audio-, Video-Dateien) bleiben zu jeder Zeit Eigentum des Lizenzgebers. Mit der Übersendung / Übermittlung dieser Unterlagen und Informationen findet keine Eigentumsübertragung statt.
8) Mängelhaftung
8.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9) Datenverarbeitung
9.1 Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Der Lizenzgeber bemüht sich daher, die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt zu gewährleisten. In Bezug auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten verweist der Lizenzgeber auf die Datenschutzerklärung, die auf der Webseite des Lizenzgebers jederzeit über den Button/Link im Footerbereich „Datenschutz“ abrufbar ist.
10) Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
10.1 Sie können diese AGB/Nutzungsbedingungen auf der Internetseite www.faul-abnehmen-prinzip.de jederzeit unter „AGB“ einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms nutzen.
10.2 Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
11) Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Wirksamkeit
11.1 Auf diese Nutzungsbedingungen sowie alle rechtlichen Beziehungen zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.
11.2 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche den wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. Der Lizenzgeber behält sich vor, diese Teilnahmebedingungen in vertretbarer und zumutbarer Weise zu ändern. Die aktuell geltenden Teilnahmebedingungen können jederzeit von den Nutzern über die Webseite eingesehen werden.
Stand: Januar 2017